Demos

Mit Extremisten gegen Extremismus marschieren ?

Demos gegen Rechts – An sich und auf dem ersten Blick klingt das gut und vernünftig. Bei näherem Betrachten dagegen, stellt man fest, das es offenbar nicht nur gegen Rechtsextremismus geht, sondern gegen alle Parteien die nicht im linken Spektrum angesiedelt sind. So gab es in Köln schon die erste Demo gegen die CDU. Das suggeriert, das hier eine Art grün-rote Einheitspartei geschaffen werden solle, in der keine konservative Opposition jeglicher Art geduldet wird, und das ist nicht vereinbar mit den Grundsätzen einer Demokratie.

Auffallend bei den Demos gegen „Rechts“ ist auch, das unter den Teilnehmern Extremisten, schwarz uniformierte Personen mit AntiFa-Flaggen, umherlaufen und geduldet werden. Nach außen soll zwar die Fassade gewahrt werden, extreme Tendenzen seien bei den Demos gegen Extremismus unerwünscht, doch glaubwürdig ist dies nicht, wenn es keine klare Distanzierung von extremistischen Teilnehmern gibt.

Der Bundesverfassungsschutz betrachtet autonome Antifagruppen als Linksextremisten und bringt sie unter dem gemeinsamen Oberbegriff des Extremismus. Während es rechtsextreme Gewalttaten meist Einzeltätern, nicht größeren Netzwerken zuordnete, verortete es Gewalttaten bei Antifa-Aktionen oft in autonomen Gruppen und kriminellen Vereinigungen. Wie der Verfassungsschutz kritisieren die deutschen politischen Parteien und Gewerkschaften, dass Teile der Antifa das Gewaltmonopol des Staates nicht anerkennen (https://de.wikipedia.org/wiki/Antifa#Verh%C3%A4ltnis_zum_Verfassungsschutz).

Distanzierung zu Extremismus jeglicher Art

Viele Teilnehmer der Demos vertreten die Ansicht, eine Distanzierung zu (Links)extremisten sei nicht möglich – Doch das ist schlichtweg falsch. Wäre eine solche Distanzierung gewollt gäbe es dafür mannigfaltige Wege: Klare Ansagen an alle Teilnehmer der AntiFa , dass sie unerwünscht sind, klare Ansagen (online wie offline, in Chats, auf Schildern, auf Buttons, auf T-Shirts, auf Transparenten und v.a.), Abgrenzung an Leute aus dem Umfeld der AntiFa, deutliche Distanz zu Musikern, die mit prominenten Linksextremen kooperieren und klare Abgrenzung in den Chatgruppen.